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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CANDAN, vertreten durch den Inhaber Sascha Candan, Schützenstrasse 2, D-59071 Hamm, Deutschland, Tel.: 02381/ 97387-0, Fax: 02381/ 97387-79, E-Mail: candan@candan.de, (im Folgenden "CANDAN" genannt) für Dienstleistungen im Bereich Internet Service Provider. Gliederung: Abschnitt I: AGB – Allgemeine Regelungen Abschnitt II: Ergänzende Bedingungen für Domains, Webhosting, E-Mail und eShops Abschnitt III: Ergänzende Bedingungen für Server Abschnitt I: AGB - Allgemeine Regelungen § 1 Allgemeines und Geltungsbereich (1) Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CANDAN und seinen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. In Abschnitt I regelt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für alle Dienste gelten. In den Abschnitten II und III sind diejenigen Geschäftsbedingungen geregelt, die jeweils zusätzlich für die jeweiligen Dienste gelten. (2) Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn CANDAN in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt. (4) CANDAN ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen, gilt die Änderung als genehmigt. CANDAN weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn der Kunde nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. § 2 Zustandekommen des Vertrages, Laufzeit, Kündigung (1) CANDAN ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach der Online Bestellung oder der Absendung durch den Kunden anzunehmen. (2) Ein Vertragsschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus. (3) Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Kundenauftrags durch CANDAN zu Stande, welche mit der Freischaltung der Zugangskennung erfolgt. (4) Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern im Tarif keine andere Laufzeit angegeben wird. Bei einer Laufzeit von 12 Monaten kann das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende gekündigt werden. Bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monate und bis zu vierundzwanzig Monate haben, kann der Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von dem Kunden innerhalb der in dem jeweiligen Angebot genannten Frist gekündigt wird. (5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund seitens CANDAN liegt insbesondere dann vor, wenn (a) der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht innerhalb von vier Wochen nachkommt bzw. im Wiederholungsfall nicht innerhalb zwei Wochen auf Mahnungen zahlt; (b) das Mitglied zahlungsunfähig ist, oder über sein Vermögen ist ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist; (c) das Mitglied trotz Rüge fortgesetzt gegen wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere die unter § 6 festgesetzten Pflichten verstößt; bei Verstoß gegen strafrechtliche Vorschriften oder einem entsprechenden Tatverdacht ist eine Rüge entbehrlich. (6) Die Vertragskündigung ist formlos möglich und kann per Fax, Brief oder mit Hilfe des von CANDAN im Kundenbereich unter dem Punkt „Tarif und Tarifkündigung“ zur Verfügung gestellten Formular erklärt werden. Bei einer Kündigung von Domains ist anzugeben, ob diese endgültig gelöscht (CLOSE) werden oder per Transfer (KK) zu einem anderen Anbieter übernommen werden sollen. § 3 Widerrufsrecht Verbraucher können ihre Vertragserklärung folgendermaßen widerrufen. - Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Candan Inhaber Sascha Candan Schützenstrasse 2 59071 Hamm Telefax: +49 2381/ 97387-79 Email: support@candan.eu Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem: - Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. - Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. - Ende der Widerrufsbelehrung § 4 Zahlungsbedingungen (1) Der im Inland ansässige Kunde ermächtigt CANDAN, sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallende Entgelte per Lastschrift von dem durch den Kunden mitgeteilten Konto einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung zu sorgen. Im Falle der Änderung der Bankverbindung erstreckt sich diese Berechtigung von CANDAN auch auf die neue Bankverbindung. (2) Für im Ausland ansässige Kunden gilt die Rechnungszahlung als vereinbart. Dem Kunden stellt CANDAN monatlich eine Rechnung aus und benachrichtigt den Kunden über die Rechnungslegung per E-Mail. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der jeweilige Rechnungsbetrag innerhalb der jeweils genannten Zahlungsfristen unter Angabe der Kundennummer und Rechnungsnummer eingeht. (3) Die nutzungsunabhängigen Zahlungen sind im Voraus zu zahlen. Nutzungsabhängige Zahlungen sowie andere Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif, längstens jedoch auf 12 Monate. (4) CANDAN stellt monatlich bzw. zu jedem Zahlungsvorgang eine Online-Rechnung aus, welche der Kunde im Kundenportal als herunterladbare und ausdruckbare Datei abrufen kann. Zusätzlich wird der Kunde über die Rechnungslegung per E-Mail informiert. Im Falle der Online-Rechnung gilt diese dem Kunden als zugegangen, wenn sie für ihn im Kundenmenü abrufbar und damit in seinen Verfügungsbereich gelangt ist. Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann CANDAN hierfür ein Entgelt in Höhe von 2,50 € in Rechnung stellen. Ist in den jeweiligen Tarifen ein höherer Betrag genannt, berechnet CANDAN diesen höheren Betrag. CANDAN wird zudem gesondert darauf hinweisen, dass derartige Kosten anfallen. (5) Der Kunde kann gegen Forderungen von CANDAN nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen. (6) Die Preise können durch CANDAN zu Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird CANDAN in der Mitteilung hinweisen. (7) Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann CANDAN den entsprechenden Dienst sperren. Die Sperrung führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden. CANDAN kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen. (8) CANDAN kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Reaktivierung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- € abhängig machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt. (9) CANDAN kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 16,- € geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt. § 5 Leistungen (1) Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes. Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, der Leistungsbeschreibung entsprechenden auf dem Webserver zur Verfügung stehenden Speicherplatz. (2) CANDAN gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel und 98 % im Monatsmittel, sofern CANDAN nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch CANDAN nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind. Hierzu zählen beispielsweise höhere Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch CANDAN beauftragt sind oder technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von CANDAN. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur negativen Einfluss auf die Leistungen von CANDAN haben. CANDAN kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. CANDAN ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, sofern ein Kunde über einen Beobachtungszeitraum hinaus die Anlagen negativ so beeinflusst, dass es zu Systemausfällen kommt. (3) Die Server von CANDAN sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Systemarchitektur an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert, so dass ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt. (4) CANDAN führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann CANDAN seine Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend teilweise einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. CANDAN wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird CANDAN den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde. Sofern ein Kunde Störungen erkennt, bittet CANDAN darum, dies unverzüglich im Rahmen einer Störungsmeldung anzuzeigen. (5) Soweit feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich CANDAN vor, die dem Kunden zugewiesene IP- Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Der Kunde wird von CANDAN über solche Änderungen im Vorfeld informiert. (6) Für jede Internetdomain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von CANDAN genutzt werden. Ein Wechsel in einen höheren Leistungstarif ist jederzeit möglich. Die Kombination verschiedener Aktionsangebote ist nicht möglich. (7) Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch CANDAN geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von CANDAN für den Kunden zumutbar ist. Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn CANDAN dies innerhalb einer Frist von 14 Tagen ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht. § 6 Pflichten des Kunden (1) Der Kunde verpflichtet sich, alle Daten vollständig und richtig anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich ferner dazu, auftretende Änderungen seiner Daten CANDAN mitzuteilen oder über sein Kundenmenü zu aktualisieren. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für die Änderung des Namens, der ladungsfähige Adresse, der Bankverbindung und der Emailadresse. (2) CANDAN ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragsverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte Emailadresse zu versenden. (3) Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter geheim zuhalten und die zur Verhinderung eines Missbrauchs durch unberechtigte Dritte notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde soll seine Passwörter regelmäßig ändern. Soweit dem Kunden Passwörter von CANDAN zugeteilt werden, hat er sie unverzüglich zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu bezahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat. (4) Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien aller Daten, die er auf Server von CANDAN überträgt, zu erstellen. Diese Sicherungskopien hat der Kunde auf externen Datenträgern zu sichern, die physikalisch nicht bei CANDAN liegen; Sicherungskopien von auf den Servern von CANDAN hinterlegten Daten dürfen nicht auf den Servern von CANDAN hinterlegt werden. Eine Datensicherung sollte vor jeder Vornahme von Änderung erfolgen, die der Kunde selber veranlasst, sowie vor Wartungsarbeiten, soweit CANDAN diese 14 Tage im Voraus angekündigt. (5) Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Verfügbarkeit der Systeme von CANDAN nicht beeinträchtigt wird. (6) CANDAN ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen diese Verpflichtung durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird. § 7 Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht (1) Der Kunde erhält von CANDAN für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von CANDAN für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller. (2) Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt. (3) Die von CANDAN erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung, wie etwa der Anzahl der Benutzer, den Ressourcen, wie etwa der Prozessorgröße, oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen. Die Nutzung darf jedoch die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen nicht übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden. (4) Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf einem Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von CANDAN nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben. (5) Soweit dem Kunden von CANDAN ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, die er von CANDAN erhalten hat, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an CANDAN zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber CANDAN bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort. § 8 Haftung (1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von CANDAN. CANDAN haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. CANDAN haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. CANDAN haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf. (2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei CANDAN zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden. (3) CANDAN haftet nur für eigene Inhalte auf seinen Webseiten. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist CANDAN für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. CANDAN macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern CANDAN Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird CANDAN den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies CANDAN technisch möglich und zumutbar ist. Der Kunde haftet für seine eigenen Inhalte in vollem Umfang selbst. Werden CANDAN Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen durch Kunden glaubhaft gemacht, so kann CANDAN die Inhalte des Kunden bis zur Klärung der Rechtsverletzung vorläufig teilweise oder ganz sperren. § 9 Datenschutz (1) Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von CANDAN gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei den der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen. (2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von CANDAN erhoben, verarbeitet und genutzt werden. (3) CANDAN gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. (4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: billing@candan.eu Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. (5) Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben. (6) CANDAN weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformation [Datenschutz]. § 10 Schlussbestimmungen 1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von CANDAN zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Abschnitt II: Ergänzende Bedingungen für Domains, Webhosting, Email und eShops § 1 Domainregistrierung (1) Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. CANDAN wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne jedoch einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben. CANDAN übernimmt keine Gewähr, dass eine bestellte Domain frei ist, zugeteilt wird, die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist und/ oder die zugeteilte Domain dauerhaft von Bestand sein wird. (2) Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. (3) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden jeweils von einer eigenständigen Organisation verwaltet. Jede einzelne dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung und der Lösung von Domainstreitigkeiten der ihr zugeordneten Top-Level-Domains und der entsprechenden Sub-Level Domains. Soweit diese Vertragsgegenstand sind, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Vergabebedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sofern es sich um .de-Domains handelt, gelten zusätzlich die Denic-Domainbedingungen, die Denic-Domainrichtlinien und die Denicdirect-Preisliste. Sämtliche vorstehend verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages. (4) Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann CANDAN den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann CANDAN die Domain löschen lassen. (5) Schließt ein Kunde einen Webhosting Vertrag ab und kann eine Domain dem Kunden nicht zugeteilt werden oder die Domain per KK-Antrag nicht von CANDAN übernommen werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit des Vertrages unberührt. Dem Kunden steht es jedoch frei, eine alternative verfügbare Domain zu registrieren oder registrieren zu lassen oder den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. (6) CANDAN ist berechtigt, unter einer vom Kunden registrierten Domain eine von ihm gestaltete Werbeseite einzublenden, solange der Kunde noch keine Inhalte hinterlegt. § 2 Pflichten des Kunden (1) Der Kunde ist verpflichtet an allen Handlungen, die für die Registrierung, Übertragung oder Löschung seiner Domain erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken. (2) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass eine von ihm registrierte Domain und von ihm übertragene Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und/ oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von internationalen Domains sind gegebenenfalls andere nationale Rechtsordnungen zu beachten. (3) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Domains oder Inhalte anzubieten, die extremistischer Natur sind oder pornographische Angebote beinhalten. Dies gilt auch für eine Verlinkung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten. (4) Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt, dies gilt insbesondere für die Versendung von unverlangter Werbung. Es ist gleichfalls untersagt, bei der Versendung von E-Mails falsche Absenderdaten anzugeben. Der Nachweis einer Einwilligung des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden. Ebenso ist es Kunden untersagt, mittels über dritte Anbieter versandte Spam-E-Mails, Inhalte zu bewerben, die unter einer über CANDAN registrierten Domain abrufbar sind oder die bei CANDAN gehostet werden. Dem Kunden ist ebenso untersagt, über den Webserver mittels Skripten mehr als 500 E-Mails pro Stunde je Webhosting-Paket und/oder sog. „Paidmails“ bzw. E-Mails mit denen ein „Referral-System“ beworben wird, zu versenden. (5) CANDAN behält sich vor, die Maximalgröße einer zu versendenden E-Mail jeweils auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Soweit sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nicht anderes ergibt, beträgt dieser Wert 50 MB. (6) Es ist untersagt, auf den bei CANDAN gehosteten Domains, Chats zu betreiben, sofern das Anbieten von Chats nicht gesondert vertraglich vereinbart wurde. Dies gilt gleichermaßen für Spiele jeder Art, sowie Toplisten oder öffentliche Bannerexchange Programme. (7) Der Kunde kann gegenüber CANDAN vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm über die Inklusivleistungen monatlich ein Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Andernfalls wird CANDAN den Kunden darüber informieren, sobald der Inklusiv-Traffic oder das Speicherplatzvolumen bei einem Paket um mehr als 10 Prozent überschritten wird. CANDAN rechnet zusätzlich genutzte Datenmengen gemäß den jeweiligen Tarifen aus der aktuellen Preisliste ab. § 3 Providerwechsel (1) Bei allen über CANDAN registrierten Domains kann der Kunde diese Domains unter Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle kündigen oder zu einem anderen Provider umziehen, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z.B. „.DE“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Soweit nicht ausdrücklich der gesamte Webhosting-Vertrag gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Webhosting-Vertrag als solcher über die übrigen Domains fort. (2) Kann CANDAN dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Provider des Kunden nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist CANDAN dazu berechtigt, die Domain nach dem Kündigungstermin des Webhostingvertrages bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). § 4 Rechtsverletzungen und Gefährdungen (1) Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann CANDAN die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert. Der Kunde ist verpflichtet, CANDAN unverzüglich mitzuteilen, wenn der Kunde auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung endgültig die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert. (2) Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann CANDAN auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann CANDAN das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Sofern der Kunde extremistische oder pornografische Inhalten anbietet, kann CANDAN statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen. (3) CANDAN kann aufgrund objektiver Kriterien an Kunden gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält. (4) Erfolgt aus vorgenannten Gründen eine Sperrung des Accounts des Kunden, so hat dies keinen Einfluss auf den Entgeltanspruch von CANDAN. § 4 Vertragsbeendigung (1) Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers/ Admin-C. (2) Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann CANDAN die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Der Kunde wird hierüber bei der Kündigung informiert. CANDAN weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann. Alternativ kann CANDAN die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen. (3) Beendet CANDAN den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus einem wichtigen Grund, kann CANDAN nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt. Abschnitt III: Ergänzende Bedingungen für Reseller und Server § 1 Administration und Benutzung (1) Soweit ein Kunde von CANDAN für einen Dritten, insbesondere einen Kunden des Kunden („Zweitkunde“) eine Domain registriert, darf der Kunde Änderungen der Domaindaten - insbesondere auch die Übertragung der Domain - nur vornehmen, wenn dem Kunden ein schriftlicher Auftrag des jeweiligen Domaininhabers und/oder des administrativen Ansprechpartners der betreffenden Domain vorliegt. Dies gilt sowohl für einen Änderungsauftrag des Kunden den dieser im eigenen Namen vornimmt, als auch für einen Auftrag, den er CANDAN in Vertretung des Zweitkunden erteilt. Der Kunde hat CANDAN auf Anforderung zum Nachweis der Berechtigung unverzüglich den schriftlichen Auftrag vorzulegen. (2) Bei Reseller-Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. CANDAN stellt dem Kunden dabei eine eigene Administrations-Oberfläche zur Verfügung. CANDAN kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die CANDAN zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht. (3) Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. (4) Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich CANDAN das Recht vor, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. § 2 Gefährdungen (1) Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von § 1 – oder hat CANDAN aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann CANDAN den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend als „DoS-Attacken“ bezeichnet) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann CANDAN das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen. (2) CANDAN weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DoS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann CANDAN das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung außerordentlich kündigen, wenn es für CANDAN keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden. (3) Die Pflichten des Kunden nach Abschnitt II, § 2 gelten entsprechend. CANDAN kann in solchen Fällen Server entsprechend Abschnitt II, § 3 vorläufig sperren oder kündigen. § 3 Nutzungsüberlassung an Dritte Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. CANDAN kann jedoch im Rahmen eines gesonderten Reseller-Vertrages einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Der Reseller kann Resellerpakete individuell variieren, und somit seine eigene Preisstruktur gestalten. § 4 Freistellung Der Kunde ersetzt CANDAN alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von CANDAN einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren, sofern es die Rechtsverstöße zu vertreten hat. Hierfür hat der Kunde CANDAN einen angemessenen Vorschuss zu gewähren. CANDAN informiert den Kunden unverzüglich, wenn CANDAN selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme. Stand 01.12.2008 (8:30) CANDAN ®